1 nur zum teilweisen Entfallen der Gegenleistungspflicht (§ 326 Abs. Nur bei Stückschulden (Speziesschulden) möglich. Unmöglichkeit liegt also dann vor, wenn der geschuldete Leistungserfolg nicht (mehr) I. Unmöglichkeit 1. Art der untergegangenen Sache a. Stückschuld b. Gattungsschuld i. Konkretisierung (§ 243 II BGB) von Gattungs- zu Stückschuld oder ii. Das ist der rechtliche Normalfall. Abtretung von Schadensersatzansprüchen, § 285 BGB. Prüfungsaufbau, Definitionen und Gesetzestexte: . 119 Abs. Kein Vertretenmüssen des Schuldners, § 276 BGB. Unmöglichkeit, § 275 BGB Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Leistung dauerhaft nicht erbracht werden kann. Prüfungsschema I. Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 283 BGB 1. 1 S. 1) Erfüllung und Erfüllungssurrogate (z.B: §§ 362, 364, 389) nachträgliche Leistungsbefreiung des Unternehmers nach § 275 (kein) Fall der qualitativen Teilunmöglichkeit (§ 326 Abs. Unseres Erachtens beschränkt sich die Nichtigkeitsfolge von Art. § 280 I BGB in Betracht. 2 OR, wonach der Sachleistungsschuldner die Preisgefahr trägt.. Als Ausnahme von Art. Nachträgliche Unmöglichkeit vor Gefahrübergang gem. 1 S. 1 Hs. Aufwendungsersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit der Leistung § 285 BGB i.V.m. Nachträgliche Unmöglichkeit nach § 275 I – III BGB (= Pflichtverletzung) III. Hochschule Hof Fachbereich. 119 Abs. ), so kann der Gläubiger nach § 285 die Herausgabe des als Ersatz Empfangenen oder Abtretung des Ersatzanspruchs verlangen. Unmöglichkeit des Leistungsanspruch nach § 275 I-III - wobei sich der Schuldner bei II und III auf die Einrede berufen muss 3. Wenn die Leistung noch möglich ist, kommen Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 281 I 1 BGB oder Ansprüche auf Schadensersatz neben der Leistung aus §§ 280 II, 286 BGB  bzw. In der Nacht zerstört ein Feuer das Kunstwerk. Nichtleistung trotz Möglichkeit a) Verzögerungsschaden §§ 280 I, II, 286 BGB b) Schadensersatz statt der … Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Leistung dauerhaft nicht erbracht werden kann. 1 OR zur Anwendung. Von Jan Knupper. 2 OR statuiert Art. Die Unmöglichkeit kann sowohl tatsächliche, als auch rechtliche Ursachen haben. Schadensersatz statt der Leistung wegen nachträglicher Unmöglichkeit (gem. II. § 275 I „Ausschluss der Leistung wegen nachträglicher Unmöglichkeit“ 1. 3), also zu einer Minderung der Gegenleistung.Wenn nun aber der Gläubiger an der noch möglichen Restleistung gar kein Interesse hat, soll ihm über §§ 326 Abs. 3, 280 I, III, 281 Verzug der Nacherfüllung §§ 437 Nr. II. 1 OR auf Verträge, die gegen Werte verstossen, die der Rechts- und Sittenwidrigkeit von Art. Sie vereinbaren die Lieferung am nächsten Tag direkt zum Haus des B. Schema 1: Anfängliche Unmöglichkeit i.S.d. Nachträgliche Unmöglichkeit vor Gefahrübergang gem. Schadensersatz statt der ganzen Leistung ("Großer Schadensersatz“) nur unter den Voraussetzungen des § 281 I 2 u. § 275 I BGB subjektive Unmöglichkeit (Alt. Alt BGB. (Für genaueres siehe dazu Leistungsstörungen Unmöglichkeit OR AT #11) Art. Unmöglichkeit befreit den Schuldner nur, soweit er diese «nicht zu verantworten hat», d. h. wenn er weder schuldhaft eine Ursache der Unmöglichkeit setzte noch diese schuldhaft abzuwenden versäumte. Rechtsfolgen 1. 1.) 3 OR, dass die Gefahr vor der Erfüllung übergeht, sofern dies durch eine Gesetzesvorschrift oder den Inhalt eines Vertrages vorgesehen ist. § 311a II 1 BGB Ein Rücktritt nach § 437 Nr. Schema 1: Anfängliche Unmöglichkeit i.S.d. Die Unmöglichkeit kann sowohl tatsächliche, als auch rechtliche Ursachen haben. Nur bei Stückschulden (Speziesschulden) möglich. 3, 280 I Mangel-§§ 437 Nr. Bei Speziesschuld trägt die Leistungsgefahr immer der Käufer (Untergang führt zu keiner Leistung). Aufwendungsersatz §§ 284, 311 a II S. 1 2. 1.) 3 BGB, vgl. 1, 2 BGB (Kaufvertrag, Mietvertrag, etc.) Ausnahmen • § 446 BGBer • § 447 BGBd) • § 644 I 1 BGBmeB • § 326 II 1 Fall 1o • § 326 II 1 Fall 2ss rs B. Erweitertes Prüfschema bei Anwendbarkeit von Mängelge- Diese Seite wurde noch nicht kommentiert. 2.Nachträgliche Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung, §§ 437 Nr. Aufwendungsersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit der Leistung § 285 BGB i.V.m. Die Pflichtverletzung liegt in der Nichterbringung der Leistung aufgrund nachträglicher Unmöglichkeit. Schadensersatz wegen Nichtleistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a Abs. Erlöschen der Gegenleistungspflicht wegen Unmöglichkeit, § 326 I 1 BGB. 1 nur zum teilweisen Entfallen der Gegenleistungspflicht (§ 326 Abs. Kauf: Anfängliche Unmöglichkeit. 3, 284 Aufwen-dungsersatz statt Schadensersatz 6. Schadensersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a II BGB. § 275 II BGB – praktische Unmöglichkeit (faktische Unmöglichkeit) Bei den Fällen der praktischen bzw.faktischen Unmöglichkeit muss beachtet werden, das diese darunter fallenden Fälle zwar theoretisch keine Unmöglichkeit aufweisen, aber mit einen immensen Aufwand verbunden sind. Fahrlässigkeit (vgl. Käufer ist Schuldner des Kaufpreises, Verkäufer ist … Das Weinglas wurde erst nach dem Telefonat, in dessen Verlauf der Kaufvertrag geschlossen wurde, zerstört; es liegt demnach auch eine nachträgliche Unmöglichkeit gem. 1): Die Leistung ist für den Schuldner (tatsächlich oder rechtlich) unmöglich, nicht aber für Dritte. Anfängliche Unmöglichkeit. Unmöglichkeit Nachträgliche Unmöglichkeit Subjektiv / objektiv Schuldart Stückschuld Gattungsschuld – Konkretisierung Nachträgliche Unverhältnismäßigkeit Nachträgliche Unzumutbarkeit Vertretenmüssen des Schuldners Zusatzvoraussetzungen des §§280 i. V. m. 283 Schadensersatz statt der Leistung wenn III (+) Rechtsfolge: jektive, anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit vorliegt, oder ob der Schuldner die Unmöglichkeit zu vertreten hat. II. 3, 280 I, III, 281 Verzug der Nacherfüllung §§ 437 Nr. § 275 Abs. § 283 S. 2 BGB. Bei anfänglicher Unmöglichkeit kommt § 311a II BGB in Betracht. Beachte: Haftungsprivilegierung, § 300 I BGB. § 284 •••• Anspruch aufs stellv. 1 BGB Folge: Anspruch erlischt 3. Commodum gem. Bei der nachträglichen Unmöglichkeit wird die Leistung erst nach Vertragsschluss unmöglich 3), also zu einer Minderung der Gegenleistung.Wenn nun aber der Gläubiger an der noch möglichen Restleistung gar kein Interesse hat, soll ihm über §§ 326 Abs. Nachträgliche Unmöglichkeit Nachfolgende Unmöglichkeit. Prüfungsschema: Unmöglichkeit im Anspruchsaufbau . als auch subjektive Unmöglichkeit sowie nachträgliche und anfängliche Unmöglichkeit. Diese Unmöglichkeit der Leistung müsste sich, wie sich aus dem Umkehrschluss zu § 311a II BGB ergibt, nach Vertragsschluss ergeben haben. § 275 II BGB – praktische Unmöglichkeit (faktische Unmöglichkeit) Bei den Fällen der praktischen bzw.faktischen Unmöglichkeit muss beachtet werden, das diese darunter fallenden Fälle zwar theoretisch keine Unmöglichkeit aufweisen, aber mit einen immensen Aufwand verbunden sind. Die Auflage ist auf 40 Exemplare limitiert. Strukturen und Schemata des Strafrechts. §§ 276 I 1, II BGB hat Sonstige Voraussetzungen / rechtshindernde Einwendungen, insbesondere (keine) anfängliche Unmöglichkeit der Werkherstellung (§ 326 Abs. I. Arten der Unmöglichkeit Bei dem Begriff der Unmöglichkeit ist zwischen der subjektiven Unmöglichkeit, bei der der Schuldner die Leistung persönlich nicht erbringen kann und der objektiven Unmöglichkeit, bei der die geschuldete Leistung nach den Naturgesetzen bzw. 3, 280 I, III, 283 (1) Wirksamer Kaufvertrag (2) Sachmangel (§ 434) oder Rechtsmangel (§ 435) (3) Verpflichtung des Verkäufers zur Nacherfüllung ist nach Vertragsschluss gem. Folglich ist V von seiner Leistungspflicht aufgrund anfänglichen objektiver Unmöglichkeit befreit. 1 BGB geregelt und bezeichnet den Fall, in dem die geschuldete Leistung nur vom Schuldner nicht (= subjektive Unmöglichkeit oder Unvermögen genannt) Beispiel: Fred kann nicht als Sopran singen. Service "ist für den Schuldner oder für jeden unmöglich". Bei Speziesschuld trägt die Leistungsgefahr immer der Käufer (Untergang führt zu keiner Leistung). Verzugsschaden § 284 BGB. 1, 635 Nacherfü l-lung a. Wie wir bereits gesehen haben, führt die Unmöglichkeit einer Teilleistung nach § 326 Abs. 119 Abs. In dieser Konstellation ist die Geltendmachung von Ansprüchen für den Käufer sehr schwierig. 3, 311a II Scha-densersatz anfängliche Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung §§ 437 Nr. 1. Der Begriff der Unmöglichkeit wird im Gesetz nicht definiert. Echte Unmöglichkeit, § 275 Abs. Wie wir bereits gesehen haben, führt die Unmöglichkeit einer Teilleistung nach § 326 Abs. Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises, § 433 II BGB. 1 BGB geregelt und bezeichnet den Fall, in dem die geschuldete Leistung nur vom Schuldner nicht (= subjektive Unmöglichkeit oder Unvermögen genannt) Beispiel: Fred kann nicht als Sopran singen. Nachträgliche Unmöglichkeit Aktionen Hochschule. dem Stand der Wissenschaft und Technik nicht zu erbringen ist. Anfängliche Unmöglichkeit Nachträgliche Unmöglichkeit Normen § 311 a II, 284, 285, 326 IV BGB §§ 280 I, III, 283, 284, 285, 326 IV BGB Beispiel e Sache wurde vor Vertrag zerstört. Nachträgliche Unmöglichkeit A. Vom Schuldner zu vertretendes Unmöglichwerden (§ 920 ABGB) —Zu vertretenfi bedeutet: Schuldner haftet für Eintreten des Unmöglichwerdens, wenn er dieses schuldhaft herbeigeführt hat oder wenn er (ausnahmsweise) für den —Zufallfi haftet (zB bei Schuldnerverzug) : § 280 I, III i.V.m. Nachträgliche Unmöglichkeit Nachfolgende Unmöglichkeit. § 276 I BGB) IV. A. Echte Unmöglichkeit, § 275 I BGB 1. §§ 276 I 1, II BGB hat § 275 BGB Kann der Käufer, der vor Ablauf der Frist zur Nacherfüllung den Mangel selbst beseitigt, vom Verkäufer die Kosten für die Selbstvornahme erstattet verlangen? Dabei unterscheidet man, ob der Untergang der Leistung vor dem Vertragsschluss (anfängliche Unmöglichkeit) oder danach (nachträgliche Unmöglichkeit) erfolgt ist. Erlöschen der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit, § 275 I BGB. 20 Abs. 2 OR statuiert Art. 3, 280 I, III, 283 (1) Wirksamer Kaufvertrag (2) Sachmangel (§ 434) oder Rechtsmangel (§ 435) (3) Verpflichtung des Verkäufers zur Nacherfüllung ist nach Vertragsschluss gem. Leistungshindernis (Unmöglichkeit) lag objektiv schon zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vor. Schuldverhältnis, §§ 311a Abs. A. Ansprüche des Käufers I. Primäranspruch, § 433 I BGB 1. Anfängliche Unmöglichkeit liegt vor, wenn schon zu Vertragsschluss die Leistung nicht erbracht werden kann (§§311a, 275 … 1 S. 1 Hs. Erhält der Kaufpreisgläubiger keine Bezahlung, weil die Leistung untergegangen ist, besteht Austauschanspruch, Differenzanspruch, Schadenersatz auf das Erfüllungsinteresse. Nachträgliche Unmöglichkeit meint, dass die Unmög-lichkeit erst nach Vertragsschluss eintritt (§275 Abs.1). I. Beachte: bei Nichtleistung wegen Unmöglichkeit gilt § 283 BGB (Verhältnis um-stritten: lex specialis/Anwendbarkeit beider Vorschriften) 2. § 275 Abs. a) Kein Vertretenmüssen der Unmöglichkeit durch den Schuldner B B dürfte die Unmöglichkeit nicht zu vertreten haben. Uniturm.de ist für Studierende völlig kostenlos! Strukturen und Schemata des Strafrechts. Objektive und subjektive Unmöglichkeit sowie spätere Unmöglichkeit werden erfasst. 5 ZUM DOWNLOAD. Service "ist für den Schuldner oder für jeden unmöglich". Rechtsfolge: Ersatz des Schadens . Vertrag) (2) Befreiung des Schuldners V von der Leistungspflicht nach § 275 I-III BGB 1.2. nachträgliche Unmöglichkeit: •••• Wegfall der Leistungspflicht des Schuldners gem. Ausschluss der Leistungspflicht (Unmöglichkeit) a) Anfängliche Unmöglichkeit § 311a II BGB b) Nachträgliche Unmöglichkeit §§ 280 I, III, 283 BGB 2. ... Grundsätzlich gilt bei Gefahrtragungsfragen Art. Unmöglichkeit eingetreten ist, im Annahmeverzug befindet und der Schuldner die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat (deklaratorisch insofern, § 446 S. 3 BGB). nachträgliche Unmöglichkeit: Der geschuldete Leistungserfolg kann erst nach seiner Begründung nicht mehr erbracht werden. Einführung Wirtschaftsprivatrecht ... Prüfungsschema, Recht, Rechtswissenschaft, Schema, Tutorium, WPR. 1 S. 1 Hs. 5, 323 (Achtung: § … Wenn die Leistung noch möglich ist, kommen Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 281 I 1 BGB oder Ansprüche auf Schadensersatz neben der Leistung aus §§ 280 II, 286 BGB bzw. Alt BGB. § 275 •••• Wegfall der Gegenleistungspflicht des Gläubigers gem. § 275 I BGB unmöglich geworden. Nachträgliche Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Unmöglichkeit nach Vertragsschluss eingetreten ist. Gem. 1 BGB Die echte Unmöglichkeit ist in § 275 Abs. Die Unmöglichkeit nach § 275 BGB erfasst die Störung des Vertragsverhältnisses dergestalt, dass eine Erbringung der Leistungen nicht mehr möglich ist. § 441 Abs. Bei der anfänglichen Unmöglichkeit ist die Leistung bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses unmöglich; Nachträgliche Unmöglichkeit. Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt. Unmöglichkeit eingetreten ist, im Annahmeverzug befindet und der Schuldner die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat (deklaratorisch insofern, § 446 S. 3 BGB). Leistungshindernis (Unmöglichkeit) lag objektiv … 1. §§ 280, 283 •••• Aufwendungsersatz gem. § 441 Abs. 1 S. 1 BGB (-) Juristische Fakultät Konversatorium zum Bürgerlichen Recht IIa 2. e 3. 2 BGB. e n • s • 1. Das ist der rechtliche Normalfall. Anfängliche Unmöglichkeit Nachträgliche Unmöglichkeit Normen § 311 a II, 284, 285, 326 IV BGB §§ 280 I, III, 283, 284, 285, 326 IV BGB Beispiel e Sache wurde vor Vertrag zerstört. Anspruch nicht erloschen. § 283 S. 1 BGB Voraussetzungen: (1) wirksames Schuldverhältnis vertragliches oder vorvertragliches Schuldverhältnis, aus dem sich klagbare Leistungsan-sprüche des Gläubigers ergeben (i.d.R. 3, 280 I Mangel-§§ 437 Nr. Verzugsschaden § 284 BGB. § 326 •••• Schadensersatz statt der Leistung gem. 1, Satz 2) Nachträgliche Unmöglichkeit der Nacherfüllung, §§ 275 I - III BGB Bei dem Begriff der Unmöglichkeit ist zwischen der subjektiven Unmöglichkeit, bei der der Schuldner die Leistung persönlich nicht erbringen kann und der objektiven Unmöglichkeit, bei der die geschuldete Leistung nach den Naturgesetzen bzw. Auch der Zeitpunkt der Unmöglichkeit ist für die Abgrenzung relevant. Prüfungsaufbau, Definitionen und Gesetzestexte: . Rechts- folgen § 311 a II BGB Schadensersatz statt der Leistung in … als auch subjektive Unmöglichkeit sowie nachträgliche und anfängliche Unmöglichkeit. Unmöglichkeit _____ _____ 70 Fall 12 K schließt mit dem Künstler O am 21.10. einen Kaufvertrag über eine große abstrakte Vase, die die seltsame Bezeichnung „Der dicke Helmut reitet nach Osten“ trägt. Art. § 311a II 1 BGB Schadensersatz wegen Nichtleistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a Abs. Sache wird nach Vertrag zerstört. 2 i.V.m. Unmöglichkeit kann man jedoch definieren als die „dauernde Nichterbringbarkeit des Leistungserfolges“. 3, 280 I, III, 283 a) Die Voraussetzungen der §§ 437 Nr. Werkmangelrecht §§ 634 Nr. 1 – 3 BGB. Objektive und subjektive Unmöglichkeit sowie spätere Unmöglichkeit werden erfasst. Sofern aufgrund der Fallfrage oben (unter A. 119 Abs. 1. 2.Nachträgliche Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung, §§ 437 Nr. 1, 2 BGB (Kaufvertrag, Mietvertrag, etc.) 119 Abs. §§ 280 I, III, 283 S. 1 BGB §§ 280 I, III, 283 S. 1 BGB erfassen den Fall der Unmöglichkeit der Leistungserbringung gemäß § 275 I-III BGB nach Vertragsschluss. Nichtleistung trotz Möglichkeit a) Verzögerungsschaden §§ 280 I, II, 286 BGB b) Schadensersatz statt der Leistung §§ 280 I, III, 281 BGB 3. Der Gesetzgeber unterscheidet dabei verschiedene "Arten" der Unmöglichkeit, die jeweils an verschiedene Voraussetzungen geknüpft sind. D.h. der Leistungserfolg ist theoretisch machbar bzw. 119 Abs. Ein Fall des § 326 II BGB liegt nicht vor, da K weder im An- Schuldverhältnis 2. 2 i.V.m. Beispiel: A verkauft dem B ein Kunstwerk. 2, … Aufwendungsersatz §§ 284, 311 a II S. 1 2. Nebenpflichtverletzung §§ 280 I, III, 282, 241 II BGB => bei Unzumutbarkeit 3. nachträgliche Unmöglichkeit §§ 280 I, … Gem. Beispiel: A verkauft dem B ein Kunstwerk. §§ 280 I, III, 283 S. 1 BGB §§ 280 I, III, 283 S. 1 BGB erfassen den Fall der Unmöglichkeit der Leistungserbringung gemäß § 275 I-III BGB nach Vertragsschluss. 2 OR, wonach der Sachleistungsschuldner die Preisgefahr trägt.. Als Ausnahme von Art. § 275 I BGB subjektive Unmöglichkeit (Alt. Ergebnis Anspruch K-V auf Übergabe und Übereignung, § 433 Abs. Autor. Unmöglichkeit gem. § 285 I Nachträgliche Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Unmöglichkeit nach Vertragsschluss eingetreten ist. letzte Versionen Verantwortlich für die Seite: JKramer Datenschutz … Der Anspruch auf die Gegenleistung (also die Zahlung des Kaufpreises) besteht wegen § 326 I 2 BGB aber weiterhin. Unmöglichkeit _____ _____ 70 Fall 12 K schließt mit dem Künstler O am 21.10. einen Kaufvertrag über eine große abstrakte Vase, die die seltsame Bezeichnung „Der dicke Helmut reitet nach Osten“ trägt. 2 BGB. Dieser Artikel ist keiner Kategorie zugeordnet. Erlangt der Schuldner infolge des Umstandes, aufgrund dessen er die Leistung nach § 275 Abs. Wirtschaftswissenschaften Fach/Modul. II. „stellvertretendes commodum“ „Commodum“ = Lateinisch für „Vorteil“. Sie vereinbaren die Lieferung am nächsten Tag direkt zum Haus des B. Art. Anspruch entstanden 2. 3. Schadensersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a II BGB. Rechts- folgen § 311 a II BGB Schadensersatz statt der Leistung in Geld (Vgl. § 275 BGB Anfängliche Unmöglichkeit liegt vor, wenn schon zu Vertragsschluss die Leistung nicht erbracht werden kann (§§311a, 275 Abs.1). Unmöglichkeit gem. nachträgliche Unmöglichkeit: Der geschuldete Leistungserfolg kann erst nach seiner Begründung nicht mehr erbracht werden. Schuldverhältnis, §§ 311a Abs. Der Begriff der Unmöglichkeit wird im Gesetz nicht definiert. Sekundäransprüche. 3, 284 Aufwen-dungsersatz statt Schadensersatz 6. Sache wird nach Vertrag zerstört. das … Dabei unterscheidet man, ob der Untergang der Leistung vor dem Vertragsschluss (anfängliche Unmöglichkeit) oder danach (nachträgliche Unmöglichkeit) erfolgt ist. 3, 311a II Scha-densersatz anfängliche Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung §§ 437 Nr. 1 S. 1 Hs. nachträgliche Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung §§ 437 Nr. Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt. III.) 3 OR, dass die Gefahr vor der Erfüllung übergeht, sofern dies durch eine Gesetzesvorschrift oder den Inhalt eines Vertrages vorgesehen ist. Unmöglichkeit liegt also dann vor, wenn der geschuldete Leistungserfolg nicht (mehr) ... Ist die Leistungserbringung anfänglich (bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses) objektiv (niemand kann leisten) unmöglich, so kommt nach h.L. Die Auflage ist auf 40 Exemplare limitiert. § 275 weggefallen: Die Obligation geht unter und alle bereits erbrachten Leistungen werden Rückabgewickelt. 1 BGB Die echte Unmöglichkeit ist in § 275 Abs. § 275 weggefallen: §280 I, III, 283 1) 2. oder Recht auf Erfüllung bei Anzeige §286 II Nr. Nachträgliche Unmöglichkeit A. Vom Schuldner zu vertretendes Unmöglichwerden (§ 920 ABGB) —Zu vertretenfi bedeutet: Schuldner haftet für Eintreten des Unmöglichwerdens, wenn er dieses schuldhaft herbeigeführt hat oder wenn er (ausnahmsweise) für den —Zufallfi haftet (zB bei Schuldnerverzug) ghostwriter439 Downloads. 1 – 3 BGB. Echte Unmöglichkeit, § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu erbringen braucht, einen Ersatz oder einen Ersatzanspruch (sog. I. Schadensersatz bei nachträglicher Unmöglichkeit, §§ 280 I, III, 283 BGB. Das Weinglas wurde erst nach dem Telefonat, in dessen Verlauf der Kaufvertrag geschlossen wurde, zerstört; es liegt demnach auch eine nachträgliche Unmöglichkeit gem. Pflichtverletzung in Form einer Nichtleistung - aufgrund von nachträglicher Unmöglichkeit 4. Blatt 23) (sog. Erhält der Kaufpreisgläubiger keine Bezahlung, weil die Leistung untergegangen ist, besteht Austauschanspruch, Differenzanspruch, Schadenersatz auf das Erfüllungsinteresse. Erlöschen der Leistungspflicht wegen Unmöglichkeit, § 275 I BGB. Unmöglichkeit, §§ 280 I, III, 283, 275 IV BGB 23 C. Prüfungsfolge eines Anspruchs auf Herausgabe von Surrogaten, § 285 BGB 24 D. Übersicht über den Gegenleistungsanspruch im Falle der Unmöglichkeit 25 . 120-126 – Verrechnung Nachträgliche Unmöglichkeit = rechtsvernichtende Einwendung aus § 275 Abs. nachträglicher Unmöglichkeit AGL. D.h. der Leistungserfolg ist theoretisch machbar bzw. In der Nacht zerstört ein Feuer das Kunstwerk. 119 – unverschuldete nachträgliche Unmöglichkeit. gesamte Gattung muss für Unmöglichkeit erschöpft werden 3. Kauf: Nachträgliche Unmöglichkeit. Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit (siehe auch nachträgliche Unmöglichkeit, Kaufvertrag) §§ 280 I, II, 286 BGB. nachträgliche Unmöglichkeit §376 HGB: Rücktritt/ SE statt d. Lstng. § 275 I BGB vor. a) Kein Vertretenmüssen der Unmöglichkeit durch den Schuldner B B dürfte die Unmöglichkeit nicht zu vertreten haben. noch nicht geprüft, §§ 320, 285 BGB prüfen. Werkmangelrecht §§ 634 Nr. Diese Unmöglichkeit der Leistung müsste sich, wie sich aus dem Umkehrschluss zu § 311a II BGB ergibt, nach Vertragsschluss ergeben haben. 1, 635 Nacherfü l-lung a. nachträgliche Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung §§ 437 Nr. 3. Schuldverhältnis 2. Unmöglichkeit kann man jedoch definieren als die „dauernde Nichterbringbarkeit des Leistungserfolges“. Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit (siehe auch nachträgliche Unmöglichkeit, Kaufvertrag) §§ 280 I, II, 286 BGB. § 275 I BGB vor. Beispiele: Versendungskauf, § 447 BGB (beachte: § 475 II BGB); Gefahrtragungsregeln im Werkvertragsrecht, §§ 644, 645 BGB. ... Grundsätzlich gilt bei Gefahrtragungsfragen Art. Nachträgliche Unmöglichkeit meint, dass die Unmög- lichkeit erst nach Vertragsschluss eintritt (§275 Abs.1). Vertretenmüssen, § 280 I BGB Vorsatz bzw. 3, 280 I, III, 283 a) Die Voraussetzungen der §§ 437 Nr. Die Nacherfüllung ist dem Verkäufer durch die Selbstvornahme gem. § 280 I BGB in Betracht. Anspruchserhaltende Gegennorm, § 326 II 1 BGB. 20 Abs. Beachte: bei Nichtleistung wegen Unmöglichkeit gilt § 283 BGB (Verhältnis um-stritten: lex specialis/Anwendbarkeit beider Vorschriften) 2. stco) 1 BGB: Mahnung entbehrlich Rechtsfolge Nach Sinn und Zweck des Vertrags ist die nicht zur vereinbarten Zeit erbrachte Leistung nicht mehr nachholbar Wegen der vereinbarten Leistungszeit soll der Vertrag erkennbar für 1): Die Leistung ist für den Schuldner (tatsächlich oder rechtlich) unmöglich, nicht aber für Dritte. Von Jan Knupper. Nebenpflichtverletzung §§ 280 I, III, 282, 241 II BGB => bei Unzumutbarkeit 3. nachträgliche Unmöglichkeit §§ 280 I, III, 283, 275 BGB => bei Leistungsbefreiung nach § 275 BGB Kauf: Nachträgliche Unmöglichkeit. Unmöglichkeit befreit den Schuldner nur, soweit er diese «nicht zu verantworten hat», d. h. wenn er weder schuldhaft eine Ursache der Unmöglichkeit setzte noch … Ausschluss der Leistungspflicht (Unmöglichkeit) a) Anfängliche Unmöglichkeit § 311a II BGB b) Nachträgliche Unmöglichkeit §§ 280 I, III, 283 BGB 2.